Responsive image

on air: 

Christopher Menzel
---
---
Nachrichten aus Herford und Umgebung

NRW verzichtet auf Millionengewinne der Westspiel-Casinos

Das Land NRW bereitet den Verkauf der Spielbank Bad Oeynhausen und der vier anderen Westspiel-Casinos vor. Dabei hat das Land auf höhere Gewinnabschöpfungen bei Westspiel verzichtet, um den landeseigenen Glücksspielkonzern auf die beschlossene Privatisierung vorzubereiten.Das räumte NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht an den Düsseldorfer Landtag ein.

Lienenkämper bestätigte auf Nachfrage der SPD-Oppositon «die Reduzierung des Gewinns und damit der Gewinnabschöpfung». Durch erhöhte Rückstellungen für Pensionen der Beschäftigten seien diese nun «insolvenzfest». An diesem Freitag wird der Haushalts- und Finanzausschuss in einer Sondersitzung mitten in der parlamentarischen Sommerpause die Westspiel-Bilanz 2019 hinterfragen.

Anlass ist ein Bericht des Nachrichtenmagazins «Der Spiegel» vom vergangenen Wochenende. Demnach ist ein üppiger Gewinn nach unten geschraubt worden, um zu verhindern, dass das Land neun Millionen Euro zusätzlich abschöpft.

Zu den Zahlen äußerte sich der Finanzminister nicht, dementierte die in der SPD-Frage ausdrücklich erwähnten neun Millionen aber auch nicht. «Westspiel wurde und wird auf die Privatisierung vorbereitet», stellte Lienenkämper fest. Dazu gehöre, dass die landeseigene NRW.Bank im vergangenen Jahr 52 Kunstobjekte aus der Westspiel-Sammlung erworben habe. Nun könnten die bedeutsamen Werke über unentgeltliche Leihgaben an Museen einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

Der Landtag hatte Ende Mai mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von CDU und FDP den Weg frei gemacht, um die vier landeseigenen Spielbanken verkaufen zu können. Lienenkämper äußerte sich nicht zu der Frage, ob die vor allem mit Spielautomaten erfolgreiche Gauselmann-Gruppe aus Ostwestfalen Interesse bekundet habe. Die Vorbereitungen für das Bieterverfahren liefen noch, berichtete er. Es werde «diskriminierungsfrei» gestaltet. Der Landtag werde informiert.

Nach Großbrand in Hüllhorst: Ermittlungen gehen weiter
Die Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Großbrand in Hüllhorst-Schnathorst gehen weiter. Die Polizei hat einen Sachverständigen angefordert, der die Beamten in den nächsten Tagen vor Ort...
Malaktion von Grundschulkindern: UNO-Kinderrechte auf Schildern in Hille
Hille ist um eine Attraktion reicher: Zwischen der Grundschule Rothenuffeln und dem Kurpark zieren nun etliche buntbemalte Schilder mit Botschaften den Weg. Sie zeigen die zehn wichtigsten von der UNO...
Mindener Stichling wird Ende kommender Woche verliehen - Livestream
Kommende Woche Freitag wird der Mindener Stichling verliehen. Anders als sonst findet die Preisverleihung im Mindener Stadttheater allerdings ohne Publikum statt, wird aber ab 20.00 Uhr live...
Ausfälle bei der Eurobahn kommende Woche
Bauarbeiten der DB Netz sorgen kommende Woche für Fahrplanänderungen bei der Eurobahn. So fährt die Linie RB 61 Montagabend nicht zwischen Bielefeld und Herford. In der Nacht von Mittwoch auf...
Corona-Krise: Unterstützung für Kulturschaffende in Minden
Die Stadt Minden will Kulturschaffende in und nach der Corona-Krise stärker unterstützen. Unter anderem soll es im Sommer oder im Herbst einen „Markt der Möglichkeiten“ und „Kultur-Inseln“ nach dem...
Zukunftswerkstatt Bad Oeynhausen: "Fahrplan Zukunft" ab Montag online
Um Jugendlichen auch in der Corona-Pandemie bei der Suche nach dem richtigen Beruf zu helfen, startet Montag bei uns das nächste virtuelle Event. Eine Woche lang gibt es bei „Fahrplan Zukunft“ Tipps...