Responsive image

on air: 

Celine Appels
---
---
Nachrichten aus Herford und Umgebung

NRW verzichtet auf Millionengewinne der Westspiel-Casinos

Das Land NRW bereitet den Verkauf der Spielbank Bad Oeynhausen und der vier anderen Westspiel-Casinos vor. Dabei hat das Land auf höhere Gewinnabschöpfungen bei Westspiel verzichtet, um den landeseigenen Glücksspielkonzern auf die beschlossene Privatisierung vorzubereiten.Das räumte NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht an den Düsseldorfer Landtag ein.

Lienenkämper bestätigte auf Nachfrage der SPD-Oppositon «die Reduzierung des Gewinns und damit der Gewinnabschöpfung». Durch erhöhte Rückstellungen für Pensionen der Beschäftigten seien diese nun «insolvenzfest». An diesem Freitag wird der Haushalts- und Finanzausschuss in einer Sondersitzung mitten in der parlamentarischen Sommerpause die Westspiel-Bilanz 2019 hinterfragen.

Anlass ist ein Bericht des Nachrichtenmagazins «Der Spiegel» vom vergangenen Wochenende. Demnach ist ein üppiger Gewinn nach unten geschraubt worden, um zu verhindern, dass das Land neun Millionen Euro zusätzlich abschöpft.

Zu den Zahlen äußerte sich der Finanzminister nicht, dementierte die in der SPD-Frage ausdrücklich erwähnten neun Millionen aber auch nicht. «Westspiel wurde und wird auf die Privatisierung vorbereitet», stellte Lienenkämper fest. Dazu gehöre, dass die landeseigene NRW.Bank im vergangenen Jahr 52 Kunstobjekte aus der Westspiel-Sammlung erworben habe. Nun könnten die bedeutsamen Werke über unentgeltliche Leihgaben an Museen einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

Der Landtag hatte Ende Mai mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von CDU und FDP den Weg frei gemacht, um die vier landeseigenen Spielbanken verkaufen zu können. Lienenkämper äußerte sich nicht zu der Frage, ob die vor allem mit Spielautomaten erfolgreiche Gauselmann-Gruppe aus Ostwestfalen Interesse bekundet habe. Die Vorbereitungen für das Bieterverfahren liefen noch, berichtete er. Es werde «diskriminierungsfrei» gestaltet. Der Landtag werde informiert.

Freiwilligen Feuerwehren in Minden holen Ehrungen nach
Die Freiwilligen Feuerwehren in Minden haben jetzt einige Ehrungen nachgeholt, die während der Corona-Hauptzeit nicht möglich waren. Außerdem sind mehrere Mitglieder befördert worden. Man habe das...
Mehr Glasfaser für Minden
Die EWE Netz GmbH treibt in Minden den Ausbau des Glasfasernetzes voran. Kommende Woche Donnerstag (21.10.21) beginnen Verlegungsarbeiten in den Straßen „Blanker Puhl“, „Auf der Hude“ und...
Stadt ist wieder „Familienfreundliches Unternehmen im Kreis Minden-Lübbecke“
Die Stadt Minden und die Städtischen Betriebe können sich über die Auszeichnung „Familienfreundliches Unternehmen im Kreis Minden-Lübbecke“ freuen. Sie hat das Zertifikat jetzt zum zweiten Mal...
Tourismus in OWL: Förderung für Ladesäulen möglich
Betreiber von Hotels, Gaststätten oder auch Geschäften in unserer Region können Geld für den Aufbau von Ladestationen bekommen. Darauf weist die Tourismus-Abteilung der Ostwestfalen-Lippe GmbH hin. ...
Corona-Ausbruch in Mindener Pflegeheim - drei Tote
In einem Altenpflegeheim in Minden ist es zu einem größeren Corona-Ausbruch gekommen. 19 Bewohner und 12 Mitarbeitende wurden positiv auf das Virus getestet. Einige der älteren Menschen mussten ins...
Lkw-Gespann blockiert A2 zwischen Bad Oeynhausen und Vlotho
Fast siebeneinhalb Stunden lang hat ein Unfall auf der A2 zwischen Bad Oeynhausen und Vlotho für Probleme gesorgt. Ein Lkw mit Anhänger war am Morgen in Richtung Dortmund links von der Fahrbahn...